1. Urheberrecht und Nutzungsrechte

1.1 Alle Texte und Konzepte der Texterin unterliegen dem Urheberrechtsgesetz.

1.2 Die Texterin überträgt dem Auftraggeber die für den jeweiligen Zweck erforderlichen Nutzungsrechte. Soweit nichts anderes schriftlich vereinbart ist, wird jeweils das einfache Nutzungsrecht übertragen. Eine Weitergabe der Nutzungsrechte an Dritte bedarf der schriftlichen Einwilligung der Texterin.

1.2.1 Die Nutzungsrechte gehen erst nach vollständiger Bezahlung des Honorars an den Auftraggeber über.

1.3 Vorschläge des Auftraggebers oder seine sonstige Mitarbeit, haben keinen Einfluss auf die Höhe der Vergütung. Sie begründen kein Miturheberrecht.

1.4 Die Texte und Konzepte der Texterin dürfen ohne ausdrückliche Einwilligung der Texterin weder im Original, noch bei der Reproduktion verändert werden. Jede Nachahmung – auch von Teilen – ist unzulässig. Ein Verstoß gegen diese Bestimmung berechtigt die Texterin, eine Vertragsstrafe in Höhe der doppelten vereinbarten Vergütung zu verlangen.

1.5 Die Texterin arbeitet auf der Grundlage von Dienstverträgen.

1.6 Die Texterin hat das Recht, auf den Vervielfältigungsstücken als Urheber genannt zu werden, soweit nichts anderes vereinbart ist. Eine Verletzung des Rechts auf Namensnennung berechtigt die Texterin auf Schadenersatz.

2. Eigentumsvorbehalt

An Entwürfen und Texten werden nur Nutzungsrechte eingeräumt, nicht jedoch Eigentumsrechte übertragen, sofern nicht anders vertraglich festgelegt.

3. Lieferung und Abnahme

Die Versendung der Arbeiten der Texterin erfolgt auf Gefahr und für Rechnung des Auftraggebers. Der Auftraggeber hat daher insbesondere Vorkehrungen zu treffen, die einen sicheren Empfang von E-Mails gewährleisten. Die Texterin trägt keine Verantwortung für Zugriff durch Dritte.

4. Honorar und Vergütung

4.1 Texte und Konzepte bilden, zusammen mit der Einräumung von Nutzungsrechten, eine einheitliche Leistung. Für die Vergütung gelten die Regeln für Kleinunternehmer.

4.2 Berechnungsgrundlage für Texte und Konzepte sind die Preisangaben der Texterin.

4.3 Die Anfertigung von Texten und Konzepten und sämtliche sonstige Tätigkeiten, die die Texterin für den Auftraggeber erbringt, sind kostenpflichtig, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist. Dies gilt auch für die Erstellung von Kostenvoranschlägen, soweit sie über einfache Angebote hinausgehen.

4.4 Sollte der Auftraggeber nach Auftragsbestätigung und bereits begonnener Arbeit der Texterin vom Auftrag zurücktreten, hat der Auftraggeber die bis zu diesem Zeitpunkt getätigte Leistung zu entgelten. Berechnungsgrundlage dafür sind die Preisangaben der Texterin. Der Auftraggeber hat keinen Anspruch auf Übergabe der bis zum Zeitpunkt des Rücktritts erfolgten Leistung.

5. Fälligkeit der Vergütung

Die Vergütung ist bei Ablieferung des Werkes fällig. Sie ist ohne Abzug zu zahlen, soweit nicht anders vereinbart. Werden die bestellten Arbeiten in Teilen abgenommen, so ist eine entsprechende Teilvergütung jeweils bei Abnahme des Teiles fällig. Erstreckt sich ein Auftrag über längere Zeit oder erfordert vom Texter hohe finanzielle Vorleistungen, so sind angemessene Abschlagszahlungen zu leisten.

6. Rechte und Pflichten des Auftraggebers

6.1 Vor Ausführung der Vervielfältigung, sind der Texterin Korrekturmuster vorzulegen.

6.2 Von allen vervielfältigten Arbeiten überlässt der Auftraggeber dem Texter 3 einwandfreie Belege unentgeltlich. Die Texterin ist berechtigt, diese und Vervielfältigungen davon zum Zwecke der Eigenwerbung zu verwenden.

6.3 Der Auftraggeber verpflichtet sich, die Daten und Datenträger, die er der Texterin zukommen lässt, durch ein aktuelles Virenprogramm zu überprüfen. Insbesondere ist er verpflichtet, von sämtlichen überlassenen Materialien Sicherheitskopien anzufertigen.

6.4 Verzögert sich die Durchführung des Auftrags aus Gründen, die der Auftraggeber zu vertreten hat, so kann die Texterin eine angemessene Erhöhung der Vergütung verlangen. Bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit kann sie auch Schadenersatzansprüche geltend machen. Die Geltendmachung eines weitergehenden Verzugsschadens bleibt davon unberührt.

6.5 Eine Kündigung seitens des Auftraggebers bedarf der Schriftform und einer formlosen Begründung.

7. Rechte und Pflichten der Texterin

7.1 Die Texterin haftet für entstandene Schäden an ihr überlassenen Vorlagen, Filmen, Displays, Layouts etc. nur bei Vorsatz und Fahrlässigkeit.

7.2 Die Texterin verpflichtet sich, ihre Erfüllungsgehilfen sorgfältig auszusuchen und anzuleiten. Darüber hinaus haftet sie für ihre Erfüllungsgehilfen nicht.

7.3 Sofern die Texterin notwendige Fremdleistungen in Auftrag gibt, sind die jeweiligen Auftragnehmer keine Erfüllungsgehilfen der Texterin. Die Texterin haftet nur für eigenes Verschulden und nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit.

7.4 Die Texterin lässt vor der Veröffentlichung die Texte vom Auftraggeber auf sachliche und formale Richtigkeit überprüfen und genehmigen. Mit der Genehmigung geht die Haftung für die sachliche und formale Richtigkeit der Texte auf den Auftraggeber über.

7.5 Die Texterin übernimmt keine rechtliche Prüfung der Texte. Sie haftet nicht für die rechtliche Zulässigkeit und die markenrechtliche Eintragungsfähigkeit ihrer Arbeiten.

7.6 Beanstandungen offensichtlicher Mängel sind innerhalb von 7 Tagen nach Ablieferung der Texte schriftlich bei der Texterin geltend zu machen. Alle anderen Mängel verjähren in einem Jahr nach Übergabe der Entwürfe an den Auftraggeber.

8. Gestaltungsfreiheit und Vorlagen

8.1 Im Rahmen des Auftrags besteht Gestaltungsfreiheit.

8.2 Der Auftraggeber versichert, dass er zur Verwendung aller der Texterin übergebenen Vorlagen berechtigt ist, insbesondere die erforderlichen urheberrechtlichen Nutzungsrechte hat. Sollte er entgegen dieser Versicherung nicht zur Verwendung berechtigt sein, stellt der Auftraggeber der Texterin von allen Ersatzansprüchen Dritter frei.

9. Sonderleistungen

9.1 Sonderleistungen, wie die Umarbeitung oder Änderung von Entwürfen, Texten und Slogans, werden nach dem Zeitaufwand gesondert berechnet. Grundlage ist ein Stundenhonorar von 50,- Euro.

9.2 Die Texterin ist berechtigt, die zur Auftragserfüllung notwendigen Fremdleistungen im Namen und für Rechnung des Auftraggebers zu bestellen. Der Auftraggeber verpflichtet sich, der Texterin entsprechende Vollmacht zu erteilen.

10. Schlussbestimmungen

Erfüllungsort und Gerichtsstand ist Dresden, der Wohnsitz der Texterin. Entgegenstehende AGBs des Auftraggebers werden nicht Vertragsbestandteil. Die Unwirksamkeit einer der vorstehenden Bedingungen berührt nicht die Geltung der übrigen Bestimmungen. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.